Vom 29. - 30. Juni 2010 wurde in Kasachstan die OSZE-Konferenz über Toleranz und Nichtdiskriminierung abgehalten, an der sich Staats- und Regierungsoberhäupter, internationale Institutionen und Nicht-Regierungsorganisationen beteiligten. Auch die Mitglieder von Youth Human Rights Movement (YHRM) nahmen als Vertreter der Zivilgesellschaft teil.

Das Treffen wurde angesetzt, nachdem zu Beginn des Jahres Kasachstan erstmals den Vorsitz der OSZE-Konferenz erhielt. Ihm vorausgegangen ist das vorbereitende Gipfeltreffen von Vertretern der Zivilgesellschaften der OSZE-Länder. Während des Gipfels haben die Repräsentanten der Menschenrechts-NGOs Vorschläge für die Regierungen ausgearbeitet, die sich mit Gegenmaßnahmen zu Hassreden und Hasspropaganda, Gesetzregelungen zum Kampf gegen Rassismus, sowie mit Bildung über Antirassismus befassen. Die YHRM-Vertreter ihrerseits gaben auch einige Empfehlungen weiter, die in Zusammenarbeit mit der Moskau-Helsinki-Gruppe entwickelt wurden. Darunter zählen mehr Aufmerksamkeit für den Freiwilligen- und Menschenrechtlerschutz, sowie der Vorbeugung des Missbrauchs von Antiextremismus-Gesetzen in den OSZE-Ländern.

Die hitzigsten Diskussionen drehten sich um Themen wie Islamophobie, moderner Antisemitismus, religiöse Intoleranz und Diskriminierung von Homosexualität. Während der Sitzung zu Bildung im Bereich Antirassismus verkündete Irina Aksenova, Mitglied des YHRM-Verwaltungsrats, angemessene Empfehlungen, die im Rahmen des Forschungsprogramms „Fremdenfeindlichkeit im Jugendbereich, regionaler Aspekt“ erarbeitet wurden.

„Es ist seltsam, dass während der Konferenz die aktuellen Ereignisse in Kirgistan nicht diskutiert wurden. Inzwischen betrachten einige Experten die Situation als das Scheitern des Konzepts solch einer zwischenstaatlichen Plattform wie der OSZE.“ kommentierten Teilnehmer des Gipfels.

Während der Konferenz schafften es die Vertreter von YHRM ein Übereinkommen mit dem OSZE-Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte (BDIMR, Warschau, Polen) zu erreichen. Inhalt dieses Übereinkommens ist die Organisation von gemeinschaftlichen Bildungsaktionen in Russland 2010-2011 sowie Ausbildertrainings für den Kampf gegen rechte Gewalt.

Jegliches Material zum vorausgegangen Gipfeltreffen und der OSZE-Konferenz steht auf der Seite des BDIMR zur Verfügung: www.tandis.odihr.pl

(Übersetzt von der Seite http://www.yhrm.org aus dem Russischen von Christina Trappe)

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