Letztes Treffen zwischen Repräsentanten russischer NGOs und EU-Delegierten zur Auswertung der Beratung über Menschenrechte fand in Moskau statt

Zwischen den Repräsentanten russischer NGOs und Delegierten der Europäischen Union in Russland fand am 29.Juni 2010 in Moskau ein Treffen zur Analyse und Auswertung der Beratungen zum Thema Menschenrechte zwischen Russland und der EU statt. Die Gespräche wurden Ende März diesen Jahres, gleichzeitig mit der Konferenz zur Analyse der Situation bezüglich Menschenrechtsaktivisten und Maßregelungen für deren Schutz im modernen Russland, abgehalten. Seit 2008 haben sich alle Mitglieder, auch die Mitglieder von YHRM International, jährlich aktiv an diesen Konferenzen beteiligt.

Wie gewohnt führte die Beratung mit Menschenrechts- und Zivilorganisationen zum Thema Menschenrechtssituation in Russland zu großer Meinungsverschiedenheit. Dies ist vor allem der Fall, weil das Format der Gespräche teilweise unklar und der dreiseitige Dialog mit russischen Behörden und Abgeordneten der Europäischen Union nicht möglich ist. Außerdem scheint die eigentliche, effektive Interaktion mit den EU-Beamten für die Veränderung der Menschenrechtssituation in Russland noch immer schwierig.

Das Treffen am 29. Juni war das Letzte zur Auswertung der vorherigen Besprechung und liefert mit seinen Ergebnissen die Grundlage für den Bericht der EU-Abgeordneten über die Analyse der Beratung und den Dialog über Menschenrechte im Allgemeinen.

Die Teilnehmer brachten ihre Empfehlungen zu einer Veränderung im Format der Besprechungen zum Ausdruck. Anna Dobrowolskaya, Mitglied der Besprechungen und Teilnehmerin des Treffens, fasste das Event zusammen: „Obwohl der Dialog zwischen Menschenrechtsaktivisten im Prozess der Interaktion zwischen Russland und der EU regelmäßig stattfindet, ist es doch eine relativ „versteckte“ Angelegenheit. Es ist weder öffentlich noch legitimiert. Wir versuchen unsere Position auf eine Weise aufzuwerten, dass der russische Staat die Meinung und Position der Europäischen Union respektieren muss. Am effektivsten könnten Menschenrechtsaktivisten dabei helfen, die Interaktion aufzubauen.“ Es ist kein Geheimnis, dass die politischen Beziehungen zwischen Russland und der Europäischen Union sehr kompliziert sind und dass Menschenrechte sehr oft eher in Feilschen und Diskussionen eher in Streit enden, als in einer Grundlage für Kooperation.

Russische Menschenrechtsverteidiger haben viele Jahre mit verschiedenen Institutionen der Europäischen Union zusammengearbeitet. Vor allem auf dem Gebiet der Veränderung der Menschenrechtssituation in Russland und der Diskussion über den gesamteuropäischen Menschenrechtskontext. Und es gibt Hoffnung, dass eine Veränderung in der Aufmachung der Besprechungen über Menschenrechte, zusammen mit der Etablierung anderer Mechanismen der Interaktion (wie z.B. dem Zivilgesellschaftsforum Russland-EU) die Kooperation im Bereich Menschenrechte zu einem Grundstein der Kooperation zwischen Russland und der EU machen wird.

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(Übersetzung aus dem Russischen von Christina Trappe)

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