| Auf der Dubliner Plattform stand der Schutz der Menschenrechtsaktivisten in der OSZE |
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| Geschrieben von Alex Gorin | |
| Donnerstag, 3. November 2011 | |
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Vom 14. bis zum 16. September kamen
abermals über 100 Menschenrechtsaktivisten aus knapp 90
verschiedenen Ländern in Dublin (Irland) im Rahmen der Dubliner
Plattform zum Schutz von Menschenrechtsaktivisten zusammen.
„Frontline“ organisiert alle zwei Jahre die Dubliner Plattform
und ermöglicht somit Menschenrechtsaktivisten zusammenzukommen,
Erfahrungen und Ideen auszutauschen, problematische Situationen in
ihren Ländern und Regionen untereinander und mit Vertretern anderer Institutionen
zu diskutieren.
In diesem Jahr galt die Aufmerksamkeit der Veranstaltung vor allem den Fragen und Problemen im Bereich des OSZE und der Tätigkeit der Organisationen auf diesem Gebiet. Als wichtiges Ereignis der Plattform ist der Auftritt des irischen Innenministers Ilmon Girmon zu nennen. Ein Land, das kommendes Jahr die OSZE symbolisch zur … Institution ernennt. In seiner Rede unterstrich er, dass sich Irland als Land aktiv an die Bestimmungen der Europäischen Union haltend, seine Aufmerksamkeit auf dem Gebiet des Schutzes von Menschenrechtsaktivisten auf diese Frage im Rahmen des künftigen Vorsitzes der OSZE im Jahr 2012 richten wird. Kurz vor dem Auftritt des Ministers Gilmore wurde ein Brief einer Plattformsorganisation mit Empfehlungen für die künftigen Vorsitz Irlands in der OSZE überreicht. Dieser Brief hatte in Teilen den Aufruf zur Zusammenarbeit mit NGOs zum Inhalt, sowie der Forderung die Aufmerksamkeit auf den Schutz von Menschenrechtsaktivisten sowie die Ausarbeitung ihrer Standarts und privatrechtlichen Schuld in dieser Sphäre zu richten. Während seines Auftritts richtete sich der Minister direkt an die NGO’s: „Wir wollen die Rolle des OSZE weiter ausbauen und daran arbeiten, dass der Vorsitz unsere Erwartungen bestätigt.“. An der Arbeit der Dubliner Plattform nahm ebenfalls ein UN-Sonderberichterstatter teil, der sich mit der Frage des Rechtes auf friedliche Versammlungen beschäftigte. In seiner Rede wies er auf die Probleme der Länder in der OSZE- Region hin, mit dem Schwerpunkt auf Belarus. Er zeigte ebenfalls Bereitschaft zum Dialog und machte dies dem Publikum auch deutlich: „ Die Menschenrechtsaktivisten sind Agenten des Wandels. Bitte lassen sie mir alle Informationen über Verstöße die ihnen vorliegen zukommen. Betrachten sie mich diesbezüglich als ihr Sprachrohr!“ Neben den offiziellen Veranstaltungen im Rahmen der Dubliner Plattform fand auch ein informelles Treffen mit den Vertretern des irischen Ministeriums für Auswertige Angelegenheiten statt. Hier wurde die Frage der Zusammenarbeit verschiedener NGO’s bezüglich des geplanten Vorsitzes diskutiert. Dem Treffen wohnten ebenfalls Vertreter des Ausschusses „Internationale Kontrolle der Lage der Menschenrechte in Belarus“ bei, mit besonderer Präsenz vom „Youth Human Rights Movement“ vertreten vom Mitglied des Koordinierungsrates des YHRM, Dmitri Makarov. Dmitri moderierte im Rahmen der Dubliner Plattform den russischsprachigen Sektor, welcher das Thema des Schutzes von Menschrechtsaktivisten im post-sowjetischen Raum zum Inhalt hatte. |
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| Letzte Aktualisierung ( Donnerstag, 3. November 2011 ) |
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